Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und Verbraucherinformationen
Stand: 01/2015
Allgemeine  Geschäftsbedingungen  und  Verbraucherinformationen  im  Rahmen  von  Kaufverträgen,  die
über  den  Onlineshop  zwischen  Mediencenter 50plus - im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1)  Vorbehaltlich  individueller  Absprachen  und  Vereinbarungen,  die  Vorrang  vor  diesen  AGB  haben,
gelten  für  die  Geschäftsbeziehung  zwischen  dem  Verkäufer  und  dem  Kunden  ausschließlich  die
nachfolgenden   Allgemeinen   Geschäftsbedingungen. Soweit   nichts   anderes   vereinbart,   wird   der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
seiner  gewerblichen  noch  seiner  selbständigen  beruflichen  Tätigkeit  zugerechnet  werden  können.
Dagegen   ist   Unternehmer   jede   natürliche   oder   juristische   Person   oder   eine   rechtsfähige
Personengesellschaft,  die  bei Abschluss  eines  Rechtsgeschäfts  in Ausübung  ihrer  gewerblichen  oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
Mediencenter 50plus
Rottmannstr. 7a
80333 München

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten
Produktbeschreibung.

(3)  Sämtliche  Angebote  in  dem  Onlineshop  des  Verkäufers  stellen  lediglich  eine  unverbindliche
Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald
der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über
den  seiner  Bestellung  beim  Verkäufer  zugesandt,  in  der  Regel  per  E-Mail  (Bestellbestätigung).  Die
Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des
Kunden  wird  der  Verkäufer  diese  kurzfristig  prüfen  und  dem  Kunden  innerhalb  von  2  Werktagen
mitteilen,  ob  er  die  Bestellung  annimmt  (Auftragsbestätigung).  Der  Bestellvorgang  in  dem  Onlineshop
des Verkäufers funktioniert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button
„In  den  Korb“  in  einem  so  genannten  Warenkorb  sammeln.  Durch  Klick  auf  den  Button  „Warenkorb“
erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt
er  einen  verbindlichen Antrag  zum  Kauf  der  im  Warenkorb  befindlichen  Waren  ab.  Vor Absenden  der
Bestellung   kann   der   Kunde   die   Daten   jederzeit   durch   die   als   Pfeiltasten   dargestellten
Browserfunktionen  „Zurück“  und  „Weiter“  die  eingegebene  Bestellung  sowie  die  eingetragenen  Daten
ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch
Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen
Antrag   aufgenommen   hat.   Der   Verkäufer   schickt   daraufhin   dem   Kunden   eine   automatische
Empfangsbestätigung  per  E-Mail  zu,  in  welcher  die  Bestellung  des  Kunden  nochmals  aufgeführt  wird
und   die   der   Kunde   über   die   Funktion   „Drucken“   ausdrucken   kann.   Die   automatische
Empfangsbestätigung   dokumentiert   lediglich,   dass   die   Bestellung   des   Kunden   beim   Verkäufer
eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe
der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell-
und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten
Endpreisen.  Fehler  und  Irrtümer  dort  sind  vorbehalten,  insbesondere  was  die  Warenverfügbarkeit
betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop.
Abbildungen   auf   der   Internetseite   geben   die   Produkte   unter   Umständen   nur   ungenau   wieder;
insbesondere  Farben  können  aus  technischen  Gründen  erheblich  abweichen.  Bilder  dienen  lediglich
als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und
Leistungsbeschreibung   sind   so   präzise   wie   möglich   angegeben,   können   aber   die   üblichen
Abweichungen  aufweisen.  Die  hier  beschriebenen  Eigenschaften  stellen  keine  Mängel  der  vom
Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3)  Sind  zum  Zeitpunkt  der  Bestellung  des  Kunden  keine  Exemplare  des  von  ihm  ausgewählten
Produkts  verfügbar,  so  teilt  der  Verkäufer  dem  Kunden  dies  in  der  Auftragsbestätigung  mit.  Ist  das
Produkt  dauerhaft  nicht  lieferbar,  sieht  der  Verkäufer  von  einer  Annahmeerklärung  ab.  Ein  Vertrag
kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt
der  Verkäufer  dem  Kunden  dies  ebenfalls  unverzüglich  in  der  Auftragsbestätigung  mit.  Bei  einer
Lieferungsverzögerung   von   mehr   als   zwei   Wochen   hat   der   Kunde   das   Recht,   vom   Vertrag
zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen.
Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang, bei
Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis
zu   fünf   Tage.  Auf   eventuell   abweichende   Lieferzeiten   weist   der   Verkäufer   auf   der   jeweiligen
Produktseite hin.

(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.

(3) Alle   Artikelpreise   enthalten   die   gesetzliche   Mehrwertsteuer.   Die   angegebenen   Preise   sind
Endverkaufspreise  zuzüglich  Versandkosten.  Der  Kunde  erhält  eine  Rechnung  mit  ausgewiesener
Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung) oder per Nachnahme.

§ 6 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese
Fehler  sofort  bei  dem  Zusteller  zu  reklamieren  und  schnellstmöglich  Kontakt  zu  dem  Verkäufer
aufzunehmen.

(2)   Die   Versäumung   einer   Reklamation   oder   der   Kontaktaufnahme   hat   für   die   gesetzlichen
Gewährleistungsrechte   des   Kunden   keinerlei   Konsequenzen,   hilft   dem   Verkäufer   aber,   eigene
Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

(1)   Der  Anbieter   haftet   für   Sachmängel   nach   den   hierfür   geltenden   gesetzl
ichen   Vorschriften,  insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der
Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

( 3 )   Beanstandungen   und   Mängel haftungsansprüche   können  Sie  unter  der  in  der  
Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Vertragstext
Der  Vertragstext  wird  auf  den  internen  Systemen  des  Verkäufers  gespeichert.  Die  Allgemeinen
Geschäftsbedingungen  kann  der  Kunde  jederzeit  in  seinem
Kundenkonto  einsehen.  Die  Bestelldaten
und  die  AGB  werden  dem  Kunden  per  E-Mail  zugesendet.  Nach  Abschluss  der  Bestellung  sind  die
Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.

(2)  Auf  Verträge  zwischen  dem  Verkäufer  und  den  Kunden  findet  das  Recht  der  Bundesrepublik
Deutschland   unter  Ausschluss   der   Gesetze   über   den   internationalen   Kauf   beweglicher   Waren
Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen
des  Rechts  des  Staates  des  gewöhnlichen  Aufenthaltes  des  Verbrauchers  gewährte  Schutz  dem
Kunden nicht entzogen wird.

(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts
oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
Vertragsverhältnissen  zwischen  dem  Kunden  und  dem  Verkäufer  der  Sitz  des  Verkäufers.  Dies  gilt
auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein
Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
 

Quelle: Rechtsanwalt Metzler - Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht

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